IP und Datenschutz in China

Am 29. April 2025 veranstaltete das China Competence Training Center ein hochaktuelles Webinar zum Thema "IP und Datenschutz in China – Klassische Risiken und neue Herausforderungen". Als Referent führte Patrick Heid, Rechtsanwalt und Partner bei GvW Graf von Westphalen in Shanghai, durch die Veranstaltung und gab einen praxisnahen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen für Unternehmen mit Chinabezug.

Im ersten Teil des Webinars lag der Schwerpunkt auf dem Schutz geistigen Eigentums in China. Patrick Heid erläuterte die rechtlichen Grundlagen für die Registrierung und Durchsetzung von Marken, Patenten, Urheberrechten und Software. Besonders hervorgehoben wurden:

Das First-to-File-Prinzip und die Bedeutung einer frühzeitigen Markenregistrierung

Risiken wie "Trademark Squatting" und Plagiat

Praktische Hinweise zur gerichtlichen und behördlichen IP-Durchsetzung sowie Schutzmaßnahmen über E-Commerce-Plattformen und Zollbehörden

Im zweiten Teil widmete sich das Webinar den gesetzlichen Entwicklungen im chinesischen Datenschutzrecht, insbesondere den drei zentralen Gesetzen:

Cybersecurity Law (2017)

Data Security Law (2021)

Personal Information Protection Law (PIPL, 2021)

Heid beleuchtete deren Auswirkungen auf europäische Unternehmen, die in China tätig sind oder dort Daten verarbeiten lassen. Besonders relevant waren die Anforderungen für den grenzüberschreitenden Datentransfer, die Rolle der Cyberspace Administration of China (CAC) sowie branchenspezifische Regularien z. B. im Automobilsektor oder der Gesundheitswirtschaft.

Das Webinar zeigte eindrucksvoll, wie komplex der rechtliche Rahmen für den IP- und Datenschutz in China ist. Unternehmen sollten nicht nur auf rechtliche Registrierung und Verträge setzen, sondern auch technische Schutzmaßnahmen, interne Prozesse und regelmäßige Schulungen implementieren. Eine frühzeitige Gap-Analyse und Compliance-Prüfung ist entscheidend, um Risiken zu minimieren und rechtssicher in China agieren zu können.